Archiv der Kategorie: politisch

Der gläserne Abgeordnete

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Peer Steinbrück war gerade zum Kanzlerkandidaten für die im nächsten Jahr anstehende Bundestagswahl gekürt worden. Flugs wurde bekannt, dass er nicht unerhebliche Nebeneinkünfte aus Vorträgen bekommen hat, was natürlich von den derzeitigen Nicht-Regierungsparteien CDU/CSU und FDP ziemlich ausgeschlachtet wurde, wohl mit der Absicht, den Kanzlerkandidaten zu diskreditieren.

Peer Steinbrück legte die Karten offen. Die SPD stellte einen Antrag, das in Zukunft die Abgeordneten ihre Nebeneinkünfte genauestens veröffentlichen müssen.

Der Antrag der SPD wurde heute mit den Stimmen der Nicht-Regierungsparteien abgelehnt. Ein Funken Hoffnung, der in mir keimte, dass in Zukunft die Abgeordneten ihre Nebeneinnahmen veröffentlichen müssen, ist erloschen. Aber konnte ich etwas anderes erwarten? Eigentlich nicht!

„Der CDU-Parlamentarier Bernhard Kaster erklärte, einen „gläsernen Abgeordneten“ dürfe es nicht geben.“, mit anderen Worten: Der Wähler soll so ziemlich verarscht werden wenn es um Kürzungen und Steuererhöhungen geht, während sich die Abgeordneten selbst die Taschen vollstopfen, ohne dass das ganze Ausmaß ihrer Einkünfte publik wird.

Man kann nur hoffen, dass es die SPD versteht, dieses Thema im Wahlkampf gut zu verkaufen und damit ordentlich Stimmen zu gewinnen.

Ein Land im Chaos

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Ja, so empfinde ich das, unser Land, unser Deutschland. Warum? Nun, es gibt mehrere Gründe, die mir gerade über den Weg gelaufen sind, diese Meinung zu vetreten:

Am kommenden Wochenende soll ein Spitzentreffen der Regierungskoaltion stattfinden um einige dringende Punkte zu klären. Es geht u.a. um Renten und Krankenversicherung.

Es gibt ja derzeit Bestrebungen, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Ausserdem schwelgen die Krankenkassen in Geld. Eine Senkung der Krankenkassenbeiträge ist ebenfalls im Gespräch. Und was machen die Wirtschaftsverbände? Sie mischen sich ein. So meint also der Arbeitgeberpräsdident Hundt, die Praxisgebühr müsse beibehalten werden.

Diese Gebühr wurde seinerzeit offiziel mit dem Hintergedanken eingeführt, die „ständigen“ Arztbesuche von Arbeinehmern mit nachfolgender Krankschreibung einzuschränken. Tatsache ist, dass das überhaupt kein Hinderungsgrund war, einen Arzt aufzusuchen. Einzig und allein die Ärzte blieben auf der Abwicklung der Praxisgebühr sitzen und haben schon immer darüber gefluchte.

Ich frage mich, warum sich die Arbeitgeberorganisation da jetzt einmischt? Was soll das? Einzig und allein eine legitime Regierung hat die Entscheidung darüber, was mit der Praxisgebühr geschieht. Da hat sich niemand einzumischen. Oder sind da wieder irgendwelche Lobbygeschichten am Werk? Unternehmen bremsen die Koalition ist die Überschrift der dazugehörigen Meldung. Das sagt doch eigentlich schon alles.

Wenn ich Regierung wäre, dann würde ich mich nicht von dahergelaufenen Organisationen reinreden lassen sondern das beschliessen, was ich für richtig halte.

Ein weiter Chaospunkt hat mich sehr betroffen gemacht: In Köln wurde nächtens eine U-Bahnstation abgesperrt. Die Reisenden wurden von drei verschiedenen Gewalten überprüft: Polizei, Fahrscheinkontrolle (durchaus üblich) und von der Steuerfahndung!

Steuerfahndung! Hallo! Wo sind wir hier?! In einem totalitären Staat in dem jeder Passant ohne Verdachtsmomente auf der Strasse überprüft werden kann? Womöglich gleich auf die Wache gebracht wird um irgendwelche Wertgegenstände zu konfiszieren? Das ist ein Skandal! Und das setzt mir mehr zu als die Aktion in Berlin wo protestierende Ausländer seitens der Behörden gedemütigt worden sind.

Deutschland entwickelt sich zu einem Überwachungsstaat! Mein ehemaliger Chef hatte solche Befürchtungen bereits 1990 bei der Wiedervereinigung. Seine Meinung: Wenn man ein Glas mit schmutzigem Wasser in ein Glas mit sauberen Wasser giesst, erhält man niemals mehr sauberes Wasser!

HSH Nordbank

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Ein altes Sprichwort sagt: Der Teufel scheisst immer auf den grössten Haufen!

Die HSH Nordbank wurde wenigen Jahren mittels milliardenschwerer Bürgschaften der Länder Hamburg und Schleswig-Holsten vor dem Zusammenbruch gerettet. Eine Auflage war, die Jahresgehälter der Vorstände bei 500.000 Euro zu deckeln. Nun ist herausgekommen, dass die Vorstandsmitglieder, zusätzlich zu ihren fürstlichen Gehältern, ein paar nette Vergünstigungen bekommen, wie z.B. eine Altersversorgung.

Da wird der kleine Mann angehalten, für sein Alter vorzusorgen und der Altersarmut vorzubeugen und weiss nicht, wovon er dann dafür noch Geld aufbringen soll, da er man gerade für seinen Lebensunterhalt genügend zur Verfügung hat. Und die, die eh schon Hundertausende im Jahr verdienen, bekommen zusätzlich auch noch eine Altersversorung hinten reingschoben! Und das zahlen wir Steuerzahler und somit auch der kleine Mann, der sich eine private Altersvorsorge nicht leisten kann! Denn wir Steuerzahlen haben doch – vorerst – die Bank gerettet.

Warum „vorerst“?: Weil die Bank einen Nachschlag von ein paar Milliarden braucht! Und das wird auf die Krise in der Schifffahrt geschoben. Das ist sicherlich richtig weil die HSH Nordbank eine Bank für die Schiffsfinanzierung ist. Aber wenn man schon notleidend ist, sollten die man mal kleine Brötchen backen und auf ihre Priviligien verzichten.

Mord oder Selbstmord

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Vor 25 Jahren wurde die Leiche des seinerzeitigen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Uwe Barschel, in einer Badewanne des Genfer Hotels Beau Rivage entdeckt. Ich war seinerzeit mit meiner Familie auf der Rückreise von Dänemark, wo wir Freunde besucht hatten. Oliver war knapp 7 Jahre alt und ich versuchte, ihn während der etwa 3-stündigen Überfahrt mit der Fähre von Gedser nach Travemünde bei Laune zu halten. In Abständen stromerte ich mit durch diverse öffentliche Räume des Schiffes während meine Frau irgendwo sass und strickte.

In einem der Räume lief ein Fernseher, auf dem gerade Nachrichten gesendet wurden. Ich erinner mich noch genau, dass ich eine Gänsehaut bekam als ich dort vom Tod Uwe Barschels hörte. Zu Oliver sagte ich, dass wir sofort zu Mama müssten um ihr davon zu berichten. Sie war ebenso geschockt wie ich.

Der Fall Uwe Barschel füllte monatelang die Medien. Man konnte sich dem gar nicht entziehen. Und als Einwohner von Schleswig-Holstein war das für uns natürlich von besonderem Interesse.

Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass Uwe Barschel sich selbst umgebracht hat. Ich tippe auf Mord, was ich natürlich nicht untermauern kann. Es ist halt ein Bauchgefühl aufgrund diverser Vorkommnisse wähend seiner Amtszeit. Am bekanntesten ist wohl seine „Ehrenwortpressekonferenz“ auf der er nachweislich gelogen hatte. Desweiteren ist er relativ oft in die DDR gereist und war Gast im Hotel Neptun in Warnemünde.

Über das Hotel Neptun gibt es ein Gerücht: Es sollte dort eine Suite geben, in deren Schlafzimmer über dem Bett eine Spiegeldecke angebracht war (sehr reizvoll für die Person, die unten liegt). Von oben seien die Spiegel aber durchsichtig gewesen, sodass die Stasi jederzeit sehen konnte, wer da mit wem und wer denn nun gerade auf dem Rücken liegt. Allerdings hat dieses Gerücht nicht im entferntesten mit dem Fall Uwe Barschel zu tun. Aber weiss man das?

Wie wahr – wie wahr!

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Unter dem Titel „Ich bin es leid“ veröfftenlichte die Journalistin Carolin Emcke bei ZeitOnline einen Artikel über Gleichstellung von Schwulen und Lesben.

Solange wir einen Regierungschef bzw. eine Regierungschefin aus den Reihen der CDU haben, solange die CSU an der Regierung beteiligt ist, wird sich an den Wünschen von Carolin Emcke wohl leider nichts ändern.

Entdeckt bei Samstag ist ein guter Tag.

Die 5 Ringe

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Ich glaube mich zu erinnern, dass es nicht gestattet ist, die 5 olymischen Ringe ohne weiteres zu verwenden, also lass ich das lieber, obwohl sie für den nun folgenden Beitrag ein passendes Bild gewesen wären.

Es geht im folgendes:
Der Deutsche Sport wird erhält zur Förderung Mittel aus dem Bundeshaushalt. Das mag ok sein oder nicht. Was nicht in Ordnung ist, ist die Tatsache, dass es zwischen dem Deutschen Sportbund und dem Innenministerium eine Vereinbarung gibt, wieviele Medaillen, insbesondere Goldmedaillen, unsere Sportler bitteschön aus London nach Hause zu bringen haben.

Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Eine Vereinbarung über Medaillen! Über 200 Nationen nehmen an den Olympischen Spielen Teil, einige davon mit einem weitaus grösseren Aufgebot an Sportlern als Deutschland. Und wir wissen alle, dass andere Nationen ihre Sportler weitaus mehr fördern als Deutschland. Wir wissen alle, dass andere Nationen ihre Kinder unter starkem psychischen und physischem Druck trainieren lassen, um bei sportlichen Wettkämpfen zu glänzen.

Und in einem demokratischen Land, wie Deutschland es sein will, gibt es eine Vereinbarung, wieviel Medaillen zu gewinnen sind. Unglaublich! Ziel verfehlt Herr Friedrich!

Die Energiewende

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Es geht um die Errichtung von Windparks in Küstennähe und die notwendigen Stromautobahnen, die erzeugte Energie von A nach B zu tansportieren

Zitat aus der Meldung von n-tv.de:
„Auch Bundesumweltminister Peter Altmaier schließt nicht aus, dass die Strompreise insgesamt weiter steigen. „Aber alle wussten beim Ausstieg aus der Kernenergie, dass die Energiewende nicht zum Nulltarif zu haben ist“, sagte der CDU-Politiker im ZDF.“

Nun ja, wenn wir Strom aus erneuerbaren Energien haben wollen weil uns die AKWs zu unsicher sind, muss investiert werden. Ich frage mich nur, wer hat denn die AKWs und die verteilenden Leitungen finanziert?

Mir scheint, der Verbraucher soll hier mal wieder verschaukelt werden zugunsten von stromerzeugenden Konzernen, die jetzt Windparks bauen wollen oder müssen.

Regierung und Parlament

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Unsere Regierung und unser Parlament haben sich in letzter Zeit wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert – wobei man sich natürlich fragen kann, ob das überhaupt schon mal geschehen ist:

1. Das Meldegesetz
Da wird von der Regierung ein Gesetz eingebracht welches es den lokalen Behörden ermöglichen soll, unsere Adressen leichter als bisher an interessierte Firmen zu verkaufen. Das Gesetz wird innerhalb weniger Minuten an einem Freitagabend von einer Handvoll Abgeordneten ohne Lesung von unseren Volskvertretern durchgewunken.
Plötzlich regt sich Widerstand gegen das Gesetz und nun hofft man in Berlin, dass das Gesetz im Bundesrat nicht durchgeht.

2. Das Beschneidungsgesetzt
Ein Deutsches Gericht entscheidet, dass die Beschneidung von kleinen Jungen aus religiösen Gründen Körperverletzung sei. Ein Aufschrei kommt aus den jüdischen und muslimischen Reihen. Und was macht unsere NichtRegierung?: Es wird entschieden, dass das unbedingt durch ein Gesetz geregelt werden müsse. Alle Parteien sind sich da offensichtlich mal einig.
Inzwischen regt sich erster Widerstand.

3. Das CO2-Einlagerungsgesetz
Nach langen Diskussionen mit den Ländern wurden unterirdische Lagerstätten für C02 festgelegt, eine Sache, die mir persönlich von Anfang an sehr suspekt vorkam. Unsere Erdkruste hat überall kleine Risse oder ist porös. Wer garantiert uns, dass das Gas nicht doch ungewollt irgendwo austritt und irgendwelche Schäden anrichtet.
Jetzt stellt Herr Altmaier fest, dass die Bevölkerung gar keine Lagerstätten will. Dieses Gesetz wird vermutlich auch kein Gesetz.

4. Das Wahlrecht
Bereits im Jahr 2008 hat das Bundesverfassungsgericht das Deutsche Wahlrecht für nichtvervassungskonform erklärt. Alle Parteien haben darüber diskutiert. Herausgekommen ist ein Gesetz, welches auf dem Mist der Koalitionsparteien CDU und FDP gewachsen ist. Und Mist ist es wahrlich gewesen, was da verzapft wurde, nämlich ein Wahlrecht, welches den Koalitionsparteien zum Vorteil gereicht.
Opposition und mehr als 3000 Bürger hatten gegen den Entwurf vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, welches nun entschieden hat, dass das alte neue Gesetz auch nicht verfassungskonform ist. Vor der Bundestagswahl im nächsten Jahr muss nun ein neues Wahlrecht her.

Da wird mit Sicherheit viel Geld für juristische und technische Beratung ausgegeben, vom Zeit- und Arbeitsaufwand mal ganz zu schweigen. Und dann war alles vergebens? Unsere Regierung hat das Regieren offensichtlich verlernt. Der einzige Pluspunkt von Punkt 3 ist der, dass hier auf die Belange der Bevölkerung, sprich Wähler, Rücksicht genommen wird. Aber es ist ja bald Bundestagswahl! Da macht sich sowas gut.

Es wird ja schon seit Jahren darüber diskutiert, die Legislaturperiode von 4 auf 5 Jahre zu verlängern. Aus wahlkampftaktischen Gründen wird ja spätestens im 3. Jahr nicht mehr ordentlich regiert. Man will ja die Wähler nicht unnötig verprellen. Wenn ich mir allerdings die Trümmertruppe in Berlin anschaue, weiss ich nicht, ob ich den Haufen über 5 Jahre etragen könnte.

Es entzieht sich meiner Kenntnis, ob die gewählten Volksvertreter auch dem Wahlrecht zustimmen mussten bzw. nunmehr wieder müssen. Allerdings hat es den Anschein, als würden unsere sogeannten Volksvertreter so ziemlich alles abnicken, was ihnen vorgelegt wird, was wohl am Fraktionszwang liegt. Ich frage mich allerdings, wozu die Abgeordneten einem Fraktionszwang unterliegen, wenn sie doch nur nach bestem Wissen und Gewissen und zum Wohle des Deutschen Volkes abstimmen sollen – eigentlich. Ein Parlament, in dem Fraktionszwang herrscht, ist nicht frei in seinen Entscheidungen und kommt der Volkskammer in der ehemaligen DDR doch ziemlich nahe.

Staatsvertrag mit Muslimen

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Der Hamburger Senat hat mit den Muslimen in Hamburg einen Staatsvertrag ausgehandelt. Worum geht es da? Soweit ich es bisher im Rundfunk gehört habe u.a. um folgendes:
Muslimische Lehrerinnen dürfen im Unterricht ihr Kopftuch tragen
Es dürfen Moscheen gebaut werden
Für die Muslime wird an den Schulen Religionsunterricht eingeführt
Muslime dürfen ihre eigenen Feiertage feiern und dafür der Schule fernbleiben.

Wer also freiwillig nach Deutschland gekommen ist und freiwillig hier bleibt, bekommt in Zukunft Sonderrechte während in Saudi Arabien Ausländer, die sich nicht den Gepflogenheiten des Ramadan beugen, des Landes verwiesen werden.

Im Gegenzug verpflichten sich die Muslime zur Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen in allen Lebensbereichen. Gewalt und Diskriminierung wegen religiöser und politischer Anschauungenen wird geächtet (Als Gewalt wegen religiöser Anschauung betrachte ich übrigens auch die Beschneidung von Jungen wenn keine medizinische Indikation vorliegt).

Die Gleichberechtigung von Mädchen und Frauen wird sich allenfalls im öffentlichen Bereich zeigen. Ehrenmorde weil Mädchen aus muslimischen Familien sich eher dem westlichen Lebenswandel zuneigen, werden weiterhin an der Tagesordnung sein.

Schon früher habe ich meine Meinung kundgetan, nämlich die, dass wir uns UNSERE Kultur bewahren sollten und Menschen aus anderen Ländern, die zu uns kommen, sich UNS anpassen und unsere Kultur akzeptieren sollten. Kopftuchtragende Lehrerinnen finde ich z.B. höchst bedenklich.

Alles nur noch Bio oder was?

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Bei Geesthacht soll eine Biogasanlage gebaut werden, die 2000 Haushalte mit Strom und knapp 300 Haushalte mit Wärme versorgen soll. Soweit – so gut. Wo ist der Haken?:
Die Anlage soll mit aus in unmittelbarer Nähe angebautem Mais und Zuckerrüben betrieben werden!

Hallo, geht’s denn noch? Da werden jetzt zusätzliche Anbauflächen dafür verwendet, dass wir es warm und hell haben, nicht nur, dass bereits Anbauflächen genutzt werden, damit wir unsere Autos ein wenig günstiger betreiben können – wobei ich mich immer noch standhaft weigere, Nahrung in meinen Tank zu füllen.

Eines Tages sitzen wir abgemagert in unseren Autos und hungernd aber warm vor dem mit Biostrom betriebenen Fernseher. Ein schöner Tod – langsam des Hungers sterben, aber es warm haben und sich vom Fernsehprogramm berieseln lassen.

Nun sage bitte keiner, es lassen sich ja Nahrungsmittel aus anderen Ländern importieren wenn wir keine mehr haben. Tja, dann nützt der ganze Biomist auch nichts wenn wir unsinnigerweise kreuz und quer um die Erde fahren, um die Menscheit mit Grundnahrungsmitteln zu versorgen.