Die USA haben für Deutschland eine Sicherheitswarnung herausgegeben und die Sicherheisstufe für amerikanische Einrichtungen auf Deutschem Boden erhöht.
Ja, ist das denn ein Wunder wenn unser Minister für Staatssicherheit so einen Wirbel macht?
Vermutlich steckt hinter dieser Sicherheitswarnung gar nichts und es ist seitens der USA nur eine Unterstützungsaktion für Herrn Schäuble
um die Deutsche Politik zu bewegen, seine grausamen und zweifelhaften Ideen zu verwirklichen.
(Bild von dataloo)
Langsam scheint es so, als sei die DDR nicht ein Teil der Bundesrepublik Deutschland geworden, sondern als sei die BRD in die DDR integriert worden: Überwachung ohne Ende!
Wenn ich die Diskussionen um Terror und Sicherheit, über das Sammeln von Fingerabrücken und Passbildern, über Onlinedurchsuchungen von Computern, über die Überwachung von öffentlichen Strassen und Plätzen mit Videokameras sowie das Auswerten von Daten, die mit dem Mautsystem erfasst wurden, verfolge, sträuben sich mir die Nackenhaare. Das ist der absolute Polizeistaat, in dem die Rechte der Bürger immer weiter beschnitten werden und nichts mehr gelten, eben eine Demokratie wie in der DDR.
Mich bewegt dieses Thema schon längere Zeit, aber jetzt reicht es mir und ich kann das nicht mehr runterschlucken. Ich muss es rauslassen. Es ist mein kleiner Beitrag dazu, zu versuchen, etwas dagegen zu unternehmen.
Einen interessanten Beitrag zu diesem Thema habe ich im Lawblog von Udo Vetter gefunden.
Hornbach – die TV-Werbung für diesen Baumarkt hat wohl ein Jeder schon mal gesehen. Ich finde die eher schlecht. Aber sie prägt sich irgendwie ein.
Hornbach hat sich jetzt entschlossen, eine Werbekampagne zu starten, in der es um Toleranz geht. Sie nennt sich „Gesicht zeigen! Aktion weltoffenes Deuschland!“. In dieser Kampagne geht es nicht allein um Homosxeualtität. Es werden auch andere Bevölkerungsschichten eingebunden, u.A. alte Menschen, Ausländer und Behinderte.
Vielleicht wird Hornbach den einen oder anderen Kunden verlieren, Aber er wird auch Zuspruch finden und neue Kunden gewinnen.
Gibt es eine Möglichkeit, diesen Menschen Einhalt zu gebieten?:
Polen fällt derzeit ins tiefste Mittelalter, nein, noch schlimmer: Polen ist auf dem besten Wege, die Nachfolge der Nazizeit in Deutschland anzutreten, wenn es nicht sogar schon so weit ist. Mitten in Europa entsteht derzeit ein zweites 3. Reich:
Es soll bei Strafe verboten werden, aufklärende Informationen über Homesexualität zu verbreiten.
Pornografie soll unter Strafe gestellt werden, selbst der private Besitz von pornografischen Werken.
Finanzieller Zuschuss für Hospize, in denen krebskranke Kinder betreut werden, soll gekürzt werden. „Polish health care don’t have money to waste on moribund children.“ hat der polinische Gesundheitsminister Boleslaw Piecha erklärt
Es gibt die Idee, eine Liste mit Berufen zu erstellen, die Homosexuelle nicht ausüben dürfen.
Es ist ein Skandal, dass so etwas in einem Mitgliedstaat der EU möglich ist. Und Europa sieht zu und schweigt!!!
Wo sind wir hier eigentlich? In der Türkei, Marokko, Algerien, Iran oder sonst einem Staat, dessen Basis für die Religion der Koran ist? Nein, wir leben in Deutschland. Und da soll verdammt noch mal nach Deutschen Recht und Gesetzt geurteilt werden und nicht nach den Grundsätzen des Koran.
Mir wird Angst und Bange wenn ich höre, dass eine Richterin den Koran für die Ablehnung einer Blitzscheidung herangezogen hat. Wer auf Deutschem Boden lebt – egal welcher Religion er angehört – hat Anspruch auf Deutsches Recht und nichts anderes. Und Deutsche Richter haben Deutsches Recht heranzuziehen und nichts anderes.
Ich bin, da ich nicht in der Kirche bin, sozusagen religionslos. Ist das ein Freibrief für mich? Kann ich mir alles erlauben – stehlen, morden, was weiss ich noch alles? In welchem schlauen Buch würde diese Richterin sich informieren, um über mich urteilen zu können?
Der Inhaber der Firma, in der ich tätig bin, ist in Hamburg Honorargeneralkonsul für das Königreich Thailand. Demzufolge ist auch das Konsulat bei uns im Haus. In der Mittagspause trifft man dann auch mal die Konsulatsangestellte, die ab und zu von ihrer Tätigkeit berichtet.
Am Freitag erzählte sie, dass es den Russen ab sofort erlaubt ist, ohne Visum für einen Aufenthalt von 30 Tagen nach Thailand einzureisen. Allerdings bleibt dieses Privileg den Bewohnern der seit dem 1. Januar der EU angehörigen osteuropäischen Ländern verwehrt.
Zur Zeit des kalten Krieges hatten wir alle Angst davor, dass die Russen kommen. Jetzt sind sie da, aber auf eine ganz andere Art, als wir es uns damals vorstellen konnten.
Ist Bayern der Welt Welten voraus? Dort scheint sich nämlich ein medizinisches Wunder zugetragen zu haben:
Ein Mann behauptet, er wüsste was es heisst, eine Mutter mit 3 Kindern zu sein! Edmund Stoiber heisst dieser Mann. In seiner Aschermittwochsrede hat er diese Behauptung aufgestellt. Oder hat er sein Manuskript verwechselt und es sollte eigentlich eine Büttenrede sein?
Oder ist er vielleicht gar kein Mann? Das würde auch seine aufwendige Föhnfrisur erklären. Ausserdem wird er manchmal Edi genannt. Edi – so heisst doch auch eine der desperite housewifes. Und dann diese komischen Kopfbewegungen wenn er – oder sie – redet. Das hat Ähnlichkeit mit Nina Ruge.
Fragen über Fragen, die die Welt bewegen.
Vom Kampf um den Vorsitz der CSU haben wir ja wohl alle schon mal gehört. Nun hat sich auch die Kirche eingeschaltet. Welche wohl? Klar, die katholische Kirche, nämlich der Kölner Kardinal Meisner.
Ihm passt das Privatleben von Herrn Seehofer nicht, nämlich dass er angeblich eine aussereheliche Liebesaffaire hat oder hatte oder wie oder was. Was geht die Kirche bzw. Herrn Meisner das überhaupt an? Ist ja kein Wunder, dass denen die Schäfchen weglaufen. Wer solche überholten und konservativen Moralvorstellungen hat, passt nicht in das heutige Leben. Und schon gar nicht kann man diesen Menschen zugestehen, über die zu urteilen, die im Leben stehen.
Irgendjemand in der CSU sollte jetzt mal den Mund aufmachen und Herrn Meisner und seinem Verein mal die Meinung sagen, nämlich, dass die Kirche sich aus der Politik heraushalten soll. Sonst haben wir hier nämlich bald polnische oder amerikanische Verhältnisse.
Auf der Sicherheitskonferenz in München hat endlich mal jemand den Mund aufgemacht und das ausgesprochen, was einige nur hinter vorgehaltener Hand sagen bzw. was eh viele denken. Ich sage es mal mit meinen Worten: Herr Putin ist der Meinung, die USA sind anmassend. Und besonders spricht er mir aus der Seele wenn Herr Putin der Meinung ist, dass in der ältesten Demokratie der Welt die Gesetze der Demokratie nicht befolgt würden.
Ob das, was Herr Putin gesagt hat und wie er es gesagt hat, nun besonders diplomatisch ist, ist eine andere Frage. Aber endlich hat mal Jemand den Mut und sagt Herrn Bush mal die Meinung. Und zwar direkt und ohne Umschweife und nicht diplomatisch in Phrasen verpackt.
Danke Herr Putin!
Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski ist vor dem Präsidentenpalast in Warschau auf den Allerwertesten gefallen, ausgerutscht auf dem vereisten Gehweg vor dem Palast. Der Zwillingsbruder des Ministerpräsidenten, der Präsident Lech Kaczynski, plant jetzt, den Gehweg vor dem Palast zu beheizen. Kostenpunkt der Aktion: 1,5 Mio Euro.
Den beiden Typen traue ich zu, dass sie die Heizung aus EU-Geldern finanzieren.