In Ungarn hatte sich ja kürzlich ein Rechtsruck vollzogen. So wurde z.B. die Verfassung zu gunsten der regierenden Partei geändert. Die EU hat da wohl nur begrenzt Einfluss.
Jetzt wurde ein neuer Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht, der sich gegen Schwule und Lesben wendet:
Die rechtsradikale Jobbik-Partei hat einen Gesetzentwurf in das ungarische Parlament eingebracht, der harte Strafen für Homosexuelle vorsieht. Demnach sollen Schwule und Lesben bis zu acht Jahre Haft erhalten, wenn sie in der Öffentlichkeit Händchen halten oder für ihre „sexuelle Abart“ werben. […]
Das Gesetz solle „die öffentliche Moral und die psychische Verfassung junger Generationen“ schützen, so Mirkoczki. Es sieht Haftstrafen von bis zu acht Jahren und Geldstrafen bis zu 150.000 Forint (500 Euro) vor. Mirkoczki erklärte weiter, man wolle Schwule und Lesben nicht generell internieren, aber das Verhalten solle komplett aus der Öffentlichkeit verschwinden und nicht mehr als „Modell des Sexualverhaltens“ dargestellt werden dürfen.
Was ist nur in diese Menschen gefahren?
Gefunden bei Gay West

