Anders lässt sich das Verhalten eines gewählten Volksvertreters im Deutschen Bundestag nicht bezeichnen. Für die Vermittlung von Veträgen über die Lieferung von Coronaschutzmasken hat das MdB Nikolaus Löbel 250.000 (!) Euro erhalten.
Erstmal ist es eine Schande, dass gewählte Volksvertreter mit der Gesundheit ihrer Wähler Schindluder treiben. Er selbst bezeichnet die Zuwendung als „marktüblich bemessene Vergütung“. Zweitens sollte jedem Wähler bewusst sein, dass ein MdB eine Diät von über 10.000 Euro monatlich erhält!
Herr Löbel täte gut daran, sein Mandat mit sofortiger Wirkung zurückzugeben.
Herr Nüßlein von der CSU hat ja zumindest ein paar Konsequenzen gezogen. Bei solchen Provisionen aber vermutlich locker zu verschmerzen. Sich dick und fett zu verdienen, ist das eine, das auch noch normal zu finden, das andere. Den Herren ist vermutlich jeder moralische Kompaß abhanden gekommen, so den je vorhanden.
Ich verstehe auch nicht, wie man in der heutigen modernen Zeit noch versuchen kann, irgendwas auf die Seite zu schaffen. Es kommt doch eh alles raus, jedenfalls recht viel.
Was meiner Meinung nach viel zu wenig beachtet wird: Wer hat denn diese „Vermittler“ beschäftigt? Wie kann man Politiker in deren Eigenschaft als Privatpersonen bei einem simplen Kaufgeschäft als „Vermittler“ zwischenschalten? Wer ist dafür verantwortlich und welchen Vorteil hatte er/sie davon?
Den Vorteil habe ich ja oben beschrieben, nämlich dass er 250.000 Euro Provision dafür erhalten hat.
Habe gerade gelesen, dass er sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen will. Warum erst Ende August? Er sollte das mit sofortiger Wirkung tun.
Nein. Ich meine: Welchen Vorteil hatte derjenige davon, der solche „Vermittler“ eingeschaltet hat, statt direkt beim Hersteller oder Lieferanten einzukaufen? Das will ich wissen. Diese Typen wurden doch von irgendwem beauftragt.
Im Bundestagsgebäude haben mehr Menschen genehmigten Zutritt als es Abgeordnete gibt, die Lobbyisten. Sie versuchen, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen oder auf die Geschäfte, die die Regierung beabsichtigt zu tätigen, in diesem Fall, die Masken zu kaufen. Das funkioniert wohl auch außerhalb des Reichstages. Entweder sagte Herr Löbel zu einem Maskenabieter: Ich kann für dich das Geschäft einfädeln, dafür sind 250.000 Euro fällig. Vielleicht ist Herr Löbel ja knapp bei Kasse. Spielsucht, Scheidung, die Hypothek für das schicke Häuschen ist fällig. Oder ein Maskenanbieter sucht sich ein MdB aus und fragt, ob er das einfädeln könne, gegen Zahlung einer Provision von 250.000 Euro. Vielleicht wissen die Maskenmenschen ja auch, dass Herr Löbel Geld braucht und haben gerade ihn ausgesucht.