Eingeknickt!

Das wird Mutti und der CDU Stimmen kosten: Die Kanzlerin hat bekanntgegeben, dass gegen Böhmermann ermittelt werden darf!

Man muss das, was Herr Böhmermann gegenüber Herrn Erdoğan vorgebracht hat, nicht mögen. Man muss dem nicht zustimmen und man kann Herrn Böhmermann durchaus vorwerfen, dass er sich ein Stück zu weit aus dem Fenster gelehnt hat. Ich selbst bin mir nicht ganz sicher, was ich davon halten soll und wie ich die Sache sehe. Es geht aber zu weit, einem Staatsmann, welcher die Menschenrechte in seinem eigenen Land mit Füßen tritt, in den Arsch zu kriechen nur weil er bezüglich der Flüchtlingsfrage am längeren Hebel sitzt.

Ich sehe Herrn Erdoğan in seinem Palast wie er grinst und sich die Hände reibt. Hoffen wir, dass die Deutsche Justiz zu dem Ergebnis kommt, dass Herr Böhmermann sich nicht schuldig gemacht hat.

6 Gedanken zu „Eingeknickt!

  1. Danny

    Du findest also, dass Frau Merkel die in Deutschland geltende Gewaltenteilung zwischen Regierung und Justiz hätte missachten sollen, um gegen Erdoğans Missachtung der Gewaltenteilung zu protestieren?

    Einen Fehler hat sie begangen. Schon letzte Woche, als sie das Gedicht als „bewusst verletzten“ bezeichnete. Frau Merkel hätte sich schon da raushalten sollen.

    Jetzt ist der Fall genau dort, wo er hingehört: Vor Gericht!
    Nach dem Prozess gehört die entsprechende Rechtsvorschrift ganz schnell abgeschafft!

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    1. Hans-Georg

      Ich glaube nicht, dass es eine Missachtung gewesen wäre da es ja wohl die gesetzliche Möglichkeit gibt, seitens der Regierung einer Ermittlung zuzustimmen oder nicht.
      Es gibt ja wohl Bestrebungen, diesen verrückten Paragrafen aus Kaiserszeiten noch in dieser Legislaturperiode abzuschaffen und nicht erst nach dem Prozess. Die Frage ist, was passiert, wenn der Bundestag einer Abschaffung zustimmt und der Prozess noch nicht beendet wurde, was durchaus realistisch wäre.

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  2. Jane Blond

    Ich bin in der Sache sehr zwiegespalten.
    Einmal mag ich den Böhmermann so rein gar nicht. Wie ich auch einen Raab nicht mag. Satiere ist für mich etwas Anderes, als permanente Übergriffigkeiten unterhalb der Gürtellinie.
    Dann ist da der Erdoğan, der sicher alle Häme der Welt verdient hat. Wenigstens!
    Tja, und dann ist da die Rechtsprechung. Die wohl, so habe ich es verstanden, klar besagt, dass derleit Übergriffe ahndungswürdig sind. Wo soll man anfangen über Gesetzgebung hinwegzusehen?
    Und mit Böhmermann trifft es sicher keinen Falschen. Der bettelt ja quasi durchgehend nach einer Backpfeife.

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    1. Hans-Georg

      Ich hab den Böhmermann noch nie im TV gesehen.
      Ich schrieb ja, dass ich nicht weiß, was ich von seiner „Kritik“ an Erdoğan halten soll. Es ist ja aber so, dass vermutlich alle Politiker die Klappe halten und nicht sagen, was sie von dem Kerl denken. Nur Böhmermann hat sie aufgerissen, vielleicht ein bisschen zu weit.

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      1. Jane Blond

        Dies Bisschen zu weit ist sausaudämlich, wenn man sich eingestehen muss (so verstehe ich die Rechtsprechung), dass Erdoğan im Recht ist und Angie nicht viel anders hat handeln können 🙁

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        1. Hans-Georg

          Zum dem Zeitpunkt, als Angie „ja“ zu dem Verfahren gesagt hat, aufgrund eines uralten Paragrafen, war doch schon bekannt, dass Erdoğan eine Privatklage eingereicht hat. Also war Angie gar nicht in Zugzwang.

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