Während auf dem SPD-Parteitag unter anderem darüber diskutiert wurde, ob es einen neuen Versuch geben soll, die NPD zu verbieten – was ich durchaus begrüssen würde – lehnt Herr Schäuble dies ab und beruft sich dabei auf die Verfassung. Damit nimmt er es doch sonst auch nicht so genau. Wir rechts ist Herr Schäuble eigentlich?
QueerGedacht
ERLEBT – GEHÖRT – GELESEN – GESEHEN
Ich stimme dir da zu,… Patrick
Na ja, dass viele Menschen und auch Politiker auf dem rechten Auge blind sind, wissen wir ja schon länger!!!!
Guten Wochenstart Dir / Euch !!!
LG Sabine
bei aller kritik an schäuble sind in diesem fall seine gedanken m.e. zumindest argumentierbar. ein erneuter verbotantrag, so wünschenswert er ist, darf halt unter keinen umständen nochmal schief gehen. und – mit verbieten allein bekämpft man derartige ideen nicht gerade erfolgreich
lg ulli
Rolli-Wolle hat keine Angst vor den Rechten!
So einfach ist es sicherlich nicht, aber wieso sollte er dieser Klientel den Sumpf nehmen in der er sie unter wahrlich “kontroliierten” Bedingungen im Auge hat?
zudem ist die CDU aktuell mehr damit beschäftigt Themen zu besetzen, die ur-sozialdemokratisch sind. Herbert Wehner rotiert derweil in seiner Gruft!
Man kann ja nicht alle Lücken füllen, in denen bisher andere die Kunden bedient haben.
Die CDU ist ein großes Stück nach links gerückt, da braucht man rechts von sich noch einen Punkt zur Orientierung.
Ein Verbot würde zumindest den Gelderzufluss aus der Parteienfinanzierung mindern. Aus der Welt ist das Problem jedoch noch nicht, wie Ulli richtig bemerkt. Doch wird es schwieriger sich zu präsentieren…
Da ist der oberste Rollstuhlfahrer des Staates doch zu leicht durchschaubar.
Die CDU rückt immer weiter nach links, da ist ihm eine Rechte die er sieht und offiziell Beobachten kann (z.B. durch den Verfassungsschutz) als 100te kleiner Splittergruppen, die man kaum kontrollieren kann. Das liegt zu 100% in dem Kontroll- und Schutzwillen unseres verehrten Bundesinnenministers.